[15.07.2010,
kn] In Nordrhein-Westfalen (NRW) sollen die Studiengebühren wieder abgeschafft werden. Dies beschloss die neue Landesregierung aus SPD und GRÜNEN. „Schnellstmöglich“ werde man die Studiengebühren an den Hochschulen „auf null“ fahren, sagte die frischgebackene NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) bereits im vergangenen Monat.
„Bildung ist ein öffentliches Gut und Menschenrecht, das nicht zu einer Ware werden darf. Es ist nicht hinnehmbar, dass immer mehr junge Menschen aus Angst vor Verschuldung auf ein Studium verzichten. Das gemeinsame Ziel der Bildungspolitik von SPD und Grünen ist der Abbau von Hürden, die den Zugang zu guter Bildung erschweren“, erklären die Parteien im gemeinsamen Koalitionsvertrag. Das entsprechende Gesetz soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden. Ab dem Wintersemester 2011/2012 soll es dann keine Campus-Maut mehr in NRW geben. Die neue rot-grüne Regierung will den Hochschulen zum Ausgleich Mittel in gleichem Umfang zur Verfügung stellen. Dabei soll die Verteilung nach dem Prinzip „Geld folgt Studierenden“ erfolgen.
Daneben wollen SPD und GRÜNE das BAföG „weiterentwickeln“ und auf „deutlich mehr Bezugsberechtigte“ ausweiten. Außerdem soll eine „andere Stipendienkultur“ etabliert werden, die neben Leistungskriterien auch soziale Aspekte berücksichtigt. Bei der weiteren Umsetzung des Bologna-Prozesses sollen die Hochschulen „enger als bisher“ begleitet und unterstützt werden.
Die Studiengebühren in NRW waren 2006 von der schwarz-gelben Landesregierung eingeführt worden.
